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Vom Landessparteitag DIE LINKE. Thüringen |
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Geschrieben von Heike Gundlach
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Monday, 27. October 2008 |
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Vom Landessparteitag DIE LINKE  Zeit für Veränderungen! Dieser Leitspruch begleitete uns durch zwei arbeitsreiche, aber auch stark motivierende Beratungstage. Ziele wurden formuliert und werden Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Monaten sein. Sie sind Wegweiser für den bevorstehenden Wahlmaraton 2009, der so große Chancen für einen Politikwechsel bietet.
Die CDU hat abgewirtschaftet, im Kreis Schmalkalden-Meiningen, in Thüringen und in der gesamten Bundesrepublik, sie muss mit den Stimmzetteln die Quittung für ihr Versagen auf den entscheidenden, unsere Lebensumstände bestimmenden Gebieten erhalten. Es gibt greifbar nahe Möglichkeiten, endlich den Zustand zu beenden, dass die Regierenden ohne das Wahlvolk sowieso das durchsetzen, was sie wollen. |
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Leserbrief zu Artikeln im Freien Wort |
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Geschrieben von Ulrich Beck
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Friday, 24. October 2008 |
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Leserbrief von Ulrich Beck, Neumarkt 4, 98574 Schmalkalden Mittlerweile ist allgemein bekannt, dass 16 Mio DM für den Ersatzneubau am Kreiskrankenhaus Schmalkalden durch fahrlässiges, strafrechtlich relevantes Finanzgebaren unwiederbringlich verloren sind. Durch Missmanagement in der Kreiswerke GmbH sind ca. 1,5 Mio Euro verloren, das durch den Prüfbericht des Finanzamtes Suhl belegt wird. Das sind die Fakten und nur daran scheiden sich die Geister und drehen sich die Auseinandersetzungen!
Die einen kämpfen mit viel Standhaftigkeit und Ausdauer ihrem Recht und ihrer Pflicht zur Aufklärung von Rechtsverstößen und strafrechtlichen Tatbeständen Geltung zu verschaffen wie das MdL Maik Nothnagel (DIE LINKE), Kreistagsfraktionsvorsitzender der LINKEN Manfred Hellmann sowie durch eine gerichtliche Schuldfeststellung durch das Gesetz der Staatshaftung die 8 Mio Euro zu beschaffen. Die anderen wollen durch Tricks und unlautere Machenschaften ihre Schuld vertuschen, sich reinwaschen und ihre Beschuldiger selbst mit unsauberen Formen und Methoden diffamieren und selbst durch Personen aus ihren eigenen Reihen gerichtlich bedrohen lassen. |
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Unterstützung gilt dem Volksbegehren! |
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Geschrieben von Maik Nothnagel
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Wednesday, 22. October 2008 |
 Pressemitteilung: Maik Nothnagel, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, kritisiert das Torpedieren des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ durch die CDU-Landtagsfraktion und die CDU-Landesregierung scharf: „Es ist eine Unverfrorenheit, wie die CDU das Volksbegehren unterläuft und vor einem anstehenden Volksentscheid noch gesetzlich vollendete Tatsachen schafft.“ Nothnagel verweist nach der Abstimmung des CDU-Gesetzentwurfes im Landtag darauf, dass allein im Kreis 16.293 Menschen mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützt haben. „Das Handeln der CDU ist sowohl politisch als auch verfassungsrechtlich unverantwortlich“, so der Abgeordnete der LINKEN.
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Bodo Ramelow kommt nach Meiningen |
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Geschrieben von Redaktion
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Tuesday, 7. October 2008 |
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 Bodo Ramelow macht im Rahmen seiner Tour durch Thüringen auch in Meiningen Station. Dabei haben die Menschen Gelegenheit, unseren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl von Angesicht zu Angesicht zu begegnen und ins Gespräch zu kommen.
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